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Den Waffenhandel
stoppen
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Rainer
Blix und Josef Roberg informierten auf Einladung von ai Soest
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Bedienung ist kinderleicht. Im wahrsten Sinne des Wortes so leicht, dass
auch Kinder mühelos lernen, wie man mit dem Sturmgewehr auf Menschen
feuert. Das Sturmgewehr G 3 der deutschen Firma Heckler & Koch ist
ein Exportschlager. Rund 10 Millionen Exemplare sind von der Waffe gebaut
worden, direkt in Deutschland und als Lizenznachbau im Ausland. Überall
auf der Welt gehört es zur Grundausstattung in bewaffneten Auseinandersetzungen.
Weil es leicht, robust und problemlos zu bedienen ist, scheint es für
Kindersoldaten geradezu gebaut zu sein. |
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| „Es sind die Massenvernichtungswaffen
des 20. und 21. Jahrhunderts“, stellen Rainer Blix, Kleve, und Josef Roberg,
Köln, fest. |
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Das
G3 ist eine so genannte Kleinwaffe. Mindestens 500 Millionen Kleinwaffen
gibt nach Schätzungen des Kinderhilfswerkes Unicef weltweit.
„Es sind die Massenvernichtungswaffen des 20. und 21. Jahrhunderts“, stellen
Rainer Blix, Kleve, und Josef Roberg, Köln, fest. Beide engagieren
sich seit vielen Jahren bei pax christi und gehören zu den Aktivisten
der Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“
Ein
breites Spektrum von Organisationen und Gruppen hat sich in der Aktion
zusammengeschlossen, um aufzuklären und die Politik unter Druck zu
setzen. Ihr Ziel: Der Grundgesetz-Artikel 26 soll so geändert
werden, dass Kriegswaffen und Rüstungsgüter in Zukunft grundsätzlich
nicht mehr exportiert werden. |
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Heute ist Deutschland
der drittgrößte Waffenhändler weltweit. Das Genehmigungsverfahren
für Waffenexporte ist nicht transparent und demokratisch. Der Bundestag
ist an den Entscheidungen nicht beteiligt. Beschlossen wird im geheim tagenden
Bundessicherheitsrat.
Um die Rolle Deutschlands
im internationalen Waffenhandel zu beleuchten, referierten Blix und Roberg
im Alten Schlachthof auf Einladung der Soester Gruppe von Amnesty International
kurz vor dem internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. |
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| Deutschland hat einen Anteil
von 10,7 Prozent am Weltwaffenhandel. Allein ein Land wie Algerien kauft
für zehn Milliarden Euro Waffen „made in Germany“. Zwar dürfen
eigentlich keine Waffen in Krisengebiete und an Länder, die die Menschenrechte
verletzen, geliefert werden. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Demokratische
Spielregeln und die Achtung der Menschenrechte sind zum Beispiel in Algerien
nicht garantiert. Zurzeit gibt es kontroverse Debatten um die Lieferung
von 270 Leopard-Kampfpanzern an Saudi Arabien, ebenfalls ein Land, das
von Amnesty International regelmäßig wegen massiver Menschenrechtsverletzungen
angeprangert wird. |
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Mit der Verkleinerung der
Bundeswehr sinkt auch deren Bedarf an Kriegswaffen. Auch diese werden gewinnbringend
ins Ausland verkauft. An wen? Geheimsache.
Amnesty International gehört
nicht zum Kampagnen-Bündnis der Aktion Aufschrei. Die Menschenrechtsorganisation
setzt sich für ein weltweites Waffenhandelsabkommen ein, Aufschrei
will eine Grundgesetzänderung. In der Kritik an der Intransparenz
der Entscheidungen über Rüstungsexporte und der Forderung nach
dem Vorrang des Menschenrechtsschutzes bei Waffengeschäften ziehen
„Aufschrei“ und ai aber an einem Strang.
Öffentlichkeit herstellen:
Auch für Soest ein ganz konkretes Thema. Blix und Roberg haben bei
ihren Recherchen herausgefunden, dass die Soester Firma Zollern Feinguss
als „Partner der Wehrtechnik“ für sich wirbt. „Was machen die eigentlich
konkret?“, regten die Referenten zu weiteren Nachforschungen an.
Martin Huckebrink |
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